Jahrestagung enreg: Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin
Das Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin befasst sich mit den Rechtsfragen, die sich als Folge der wettbewerblichen Öffnung der Energie- und Telekommunikationsmärkte in der Europäischen Union und der Umstrukturierung der Energiewirtschaft in eine postfossil geprägte Ära („Energiewende“) ergeben. Forschungsschwerpunkt sind das deutsche und europäische Planungs- und Regulierungsrecht der Netzwirtschaften, das Energieeffizienz- und Energieumweltrecht, das Energievertrags- und Verbraucherschutzrecht sowie das Energiekartellrecht als Teil des allgemeinen Wettbewerbsrechts.
Das Telekommunikations- und Eisenbahnregulierungsrecht bilden seit 1999 weitere Tätigkeits-schwerpunkte. Das Wasserwirtschaftsrecht ist seit 2008 als zusätzlicher Forschungsbereich hinzugetreten.
Programm der Jahrestagung:
Eingangs führt Herr Wiegand Laubenstein, Vorsitzender Richter im 3. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf, in die Rechtsprechung seines Senats insbesondere zu Kundenanlagen und EEG-Ausschreibungen ein. Danach gibt Herr Laubenstein einen Ausblick auf die anstehenden Verfahren zum generellen sektoralen Produktivitätsfaktor (Xgen).
Eröffnet wird die Jahrestagung durch einen Vortrag von Dr.-Ing. Leonhard Birnbaum, Mitglied des Vorstands der E.ON, über „neue Energie für Gesellschaft und Umwelt“. Peter Franke, Vizepräsident der Bundesnetzagentur, behandelt sodann „aktuelle Probleme des Netzausbaus und des Ausbaus von Erneuerbare-Energien-Anlagen“. Dr. Gerhard Holtmeier, Vorstandsvorsitzender der GASAG AG, leuchtet die „künftige Bedeutung der Gaswirtschaft in einer dekarbonisierten Gesellschaft“ aus. Den ersten Tag beschließen zwei Referate von Dr. Hans-Jürgen Brick, Mitglied der Geschäftsführung der Amprion GmbH, und von Ulrich Ronnacker, Leiter Recht und Regulierung der Open Grid Europe GmbH, über „Power-to-Gas unter Nutzung vorhandener Gasinfrastruktur“.
Zu Beginn des zweiten Tages geht Ministerialrat Dr. Armin Jungbluth, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, der Frage nach, ob der „künftige europäische Rechtsrahmen für Plattformbetreiber ein taugliches Modell für die Energiewirtschaft ist“. Dr. Florian Ermacora, Referatsleiter der Generaldirektion Energie der Europäischen Kommission, erläutert die Kernelemente des „europäischen Energiemarktdesigns“, wie sie im Rahmen des Winterpaktes wenige Tage zuvor abschließend festgelegt werden sollen. Schließlich wird Katrin van Rossum, Vorsitzende Richterin im 5. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf, über die „aktuelle Rechtsprechung zu Veröffentlichungspflichten der Netzbetreiber“ sprechen.
Veranstaltungsort:
PricewaterhouseCoopers AG
Kapelle-Ufer 4
10117 Berlin
Anmeldung:
Die Veranstaltung ist kostenpflichtig.
Tagungsbeitrag für Nichtmitglieder: 950€
Tagungsbeitrag für enreg Mitglieder: 850€
Anmeldeformular Download (PDF)
Ansprechpartner:
Prof. Dr. Jochen Mohr
Institut für Energie- und Regulierungsrecht Berlin e.V.
Büro Leipzig
Burgstraße 27
04109 Leipzig
Telefon: +49 (0)30 / 809 331 300
kontakt@enreg.eu